Wichtige Fragen zum Impressum

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Wer sich im Internet mit einer Webseite oder einem eigenen Onlineshop präsentieren will, weiß, dass es dabei einige rechtliche Richtlinien zu beachten gibt. Eine der wichtigsten Grundpfeiler auf einer Website ist dabei das Impressum, das für den Großteil der Website-Besitzer Grundvoraussetzung ist.

1. Was ist ein Impressum?

Allgemein gesagt, gibt das Impressum an, wer der Webseiten-Besitzer bzw. die verantwortliche Person ist. Hierbei werden bestimmte Angaben benötigt, z.B. die ladungsfähige Anschrift des Inhabers, damit im Zweifel rechtliche Ansprüche gegen diesen durchgesetzt werden können. Hintergrund ist außerdem, dass der Nutzer einer Webseite oder eines Onlineshops klar wissen soll, mit wem er es zu tun hat.

2. Wer braucht ein Impressum?

„Brauche ich überhaupt ein Impressum oder brauchen das nur große Unternehmen“ – Fragen wie diese finden sich immer wieder online. Die Antwort darauf kann recht eindeutig getroffen werden: die Impressumspflicht besteht grundsätzlich für alle Selbstständigen, Freiberufler und Unternehmen. Sobald du also einen Onlineshop hast oder dich mit einer Unternehmens-Website präsentieren möchtest, brauchst du ein Impressum.

Die Impressumspflicht ist gesetzlich geregelt und soll sicherstellen, dass der Verantwortliche einer Website deutlich erkannt wird und kontaktierbar ist. Die Impressumspflicht ist somit wichtig für die Transparenz und dem Verbraucherschutz.

3. Welche Pflichtangaben muss ein Impressum enthalten?

Die Pflichtangaben für das Impressum sind im Telemediengesetz aufgeführt und erläutert. Folgende Angaben darfst du nicht vernachlässigen, wenn deine Seite gemäß der Impressumspflicht bestand haben soll:

Betreiber der Website / Verantwortlicher: Gib den Namen deines Unternehmens an. Falls eine natürliche Person Betreiber der Seite ist, musst du hier Vor- und Nachname aufführen.   

Anschrift: In dein Impressum gehört außerdem die vollständige, ladungsfähige Adresse bzw. der Sitz deines Unternehmens. Beachte dabei unbedingt, dass Postfächer nicht ausreichend sind!

Vertretung des Unternehmens: Um der Impressumspflicht zu genügen, musst du darüber hinaus Angaben über die Vertretungsberechtigten machen, also über vertretungsberechtigte Gesellschafter (gilt für GbR, OHG Einzelunternehmer), Geschäftsführer (gilt für GmbHs) oder Vorstände (bei AGs). Auch Angaben zum Kapital können hierbei wichtig werden.  

Identifikationsnummern: Sofern eine Umsatzsteueridentifikationsnummer bzw. Wirtschafts-Identifikationsnummer vergeben wurde, müssen diese im Impressum angeben werden.

Kontakt im Impressum: Wenn du dein Impressum erstellst, gehört die Angabe über Kontaktmöglichkeiten zur Pflichtangabe. Die E-Mail-Adresse ist dabei immer anzugeben. Zusätzlich muss mit der Telefon- oder Faxnummer oder einer elektronischen Abfragemaske noch ein weiteres Kommunikationsmittel angeboten werden. Beachte hierbei übrigens, dass Mehrwertdienste-Rufnummern im Impressum nicht ausreichen!  

Aufsichtsbehörde als Pflichtangabe: Als Makler, Steuerberater, Gastronom, Anwalt etc. musst du außerdem deine zuständige Zulassungsbehörde mit Anschrift im Impressum aufführen.

Registereintrag: Du hast einen Eintrag im Vereinsregister, Handelsregister, Partnerschaftsregister oder Genossenschaftsregister? Dann darfst du Angaben darüber inklusive Registernummer nicht vergessen. Auch wenn du einen Eintrag im Gewerberegister hast, könnte das laut einiger Experten für dich notwendig werden. Auch wenn du aus dem Ausland agierst und in Deutschland aktiv bist, muss eine Angabe zum ausländischen Gesellschaftsregister und die Registernummer aufgeführt werden. 

Freiberufler: Auch Freiberufler wie Ärzte, Rechtsanwälte oder Ergotherapeuten müssen spezielle Angaben darlegen. So muss deine Standeskammer, die Angabe der gesetzlichen Berufsbezeichnung, die Bezeichnung der berufsrechtlichen Regeln und wie diese zugänglich sind im Impressum Erwähnung finden.

Abwicklung & Liquidation: Im Falle der Abwicklung oder Liquidation haben Aktiengesellschaften, Kommanditgesellschaften auf Aktien und Gesellschaften mit beschränkter Haftung eine Informationspflicht im Impressum.

4. Wie ist im Impressum auf die EU-Plattform zur Streitbeilegung hinzuweisen?

Seit dem Urteil des Oberlandesgerichts München von 2016 gibt es eine Informationspflicht für die Online-Streitbeilegungs-Plattform der EU-Kommission. Diese Pflicht beinhaltet außerdem, dass im Impressum ein anklickbarer (!) Link zu dieser Plattform zu finden sein muss. Der folgende Hyperlink muss als immer direkt verlinkt und funktionsfähig sein: https://www.ec.europa.eu/consumers/odr.

5. Wie erstellt man ein Impressum?

Ein komplettes, rechtssicheres Impressum von Hand zu erstellen kann ein komplexes Unterfangen werden. Du kannst einen Impressums-Generator nutzen, wie er beispielsweise von IT-Recht Kanzleien zur Verfügung gestellt wird. Dieser Impressum Generator ist ein technisches Hilfsmittel, das durch verschiedene standardisierte Abfragen dein Impressum zusammenstellt. Zum Generator einer IT-Recht Kanzlei kommt du hier: https://www.it-recht-kanzlei.de/Tools/Impressum/generator.php.

Bei Generatoren kann es jedoch dazu kommen, das Fragen falsch verstanden und somit ungenügend beantwortet werden. Wer auf Nummer sicher gehen möchte, gibt seine Rechtstexte in die Hand von Experten, um diese individuell erstellen zu lassen.

6. Wo muss das Impressum auf der Website eingebunden werden?

Der § 5 des TMG besagt, dass ein Impressum „leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar“ sein muss. In der Praxis solltest du dein Impressum am besten als eigenen Menüpunkt in der Navigation hinterlegen, um unnötiges Scrollen zu vermeiden und das Impressum stets sichtbar zu halten. Durch die Verlinkung ist das Impressum immer erreichbar, was beispielsweise bei Pop-Up-Impressen nicht der Fall wäre. Den Menüpunkt kannst du entweder „Impressum“ oder „Anbieterkennzeichnung“ nennen.

Wichtig ist außerdem, dass das Impressum keinesfalls versteckt werden darf und mit einem Klick aufrufbar sein sollte.

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